+ Ukraine-Krieg im Newsblog + | Xi lädt Putin trotz Haftbefehlt nach China ein

Tag 390 seit Kriegsbeginn: Die Ukraine hat Ziele auf der Krim mit Drohnen angegriffen. Und Japans Ministerpräsident reist nach Kiew. Alle Infos im Newsblog.
Das Wichtigste im Überblick
Wer nicht kämpfen will, wird zu einem “Unberührbaren”
17.58 Uhr: Russland verheizt seine Kämpfer so schnell, dass neue Rekruten hermüssen. Dabei setzt der Kreml offenbar auf das perfide Kastenwesen im Strafvollzug. Hier lesen sie mehr.
Deutscher Putin-Kämpfer hat genug vom Krieg
17.47 Uhr: Alexander F. kämpfte für die Separatisten im Donbass und für Russland gegen die Ukraine. Als erster Deutscher geriet er 2022 in ukrainische Gefangenschaft – t-online und ZDF-“Frontal” trafen ihn. Hier lesen Sie mehr.
Baerbock enttäuscht über Xis Besuch bei Putin
17.38 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat sich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine enttäuscht über den Besuch von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Moskau gezeigt. Der Besuch wäre für China “eine Chance gewesen, seiner Verantwortung und Rolle als ständiges Sicherheitsratsmitglied gerecht zu werden”, sagte die Grünen-Politikerin am Rande der Klausur der Grünen-Bundestagsfraktion in Weimar.
Sie habe jedoch zur Kenntnis genommen, dass in Erklärungen beider Regierungen auf deren Internetseiten “das Faktum, dass wir im letzten Jahr einen Angriffskrieg auf der Welt erlebt haben, noch nicht mal in anderen Worten, wie man das sonst bezeichnet hat, erwähnt worden ist, sondern als hätte es das gesamte letzte Jahr nicht gegeben”.
China habe eine besondere Verantwortung als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, sagte Baerbock. “Das ist ja nicht nur ein Privileg, dass man Vetos einlegen kann. Sondern die oberste Aufgabe für die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ist, dem Weltfrieden zu dienen.” Deswegen sei es ein Hoffnungszeichen gewesen, dass von chinesischer Seite bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar angekündigt worden sei, dass man einen Friedensplan vorlegen wollte. Leider sei stattdessen ein Positionspapier vorgelegt worden, das den Angreifer und das Opfer nicht benannt habe “und damit aus meiner Sicht eben auch keinen wirklichen Beitrag zum Frieden leisten kann”.
Mit Blick auf den Besuch Xis in Moskau sagte Baerbock, beide Regierungen hätten auf ihren Internetseiten ihre tiefe Freundschaft beschrieben. Von chinesischer Seite sei gegenüber Russland zudem deutlich gemacht worden, was für ein auch wirtschaftlich wundervolles Jahr 2022 gewesen sei. Dies sei bedauerlich, da “China als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates eigentlich eine besondere Verantwortung auch für den Frieden in der Welt hat”.
Putin und Xi unterzeichnen Abkommen zur strategischen Partnerschaft
17.31 Uhr: Chinas Präsident Xi ist zu Besuch in Moskau. Dort lobte er die “konstruktiven Gespräche” mit Kremlchef Putin. Hier lesen Sie mehr dazu.
Polen: Kriegseintritt oder nur “Sturm im Wasserglas”?
USA wollen Abrams-Panzer schneller in die Ukraine liefern
13.19 Uhr: Die USA arbeiten offenbar daran, Abrams-Panzer schneller als erwartet in die Ukraine zu liefern. Das geht aus einem Bericht des US-amerikanischen Nachrichtensenders MSNBC hervor. Der Sprecher des nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, sagte dem Sender am Dienstag: “Wir arbeiten daran. Es gibt einige Änderungen, die man an dem Prozess vornehmen kann, um das zu beschleunigen.”
Japans Ministerpräsident in Kiew eingetroffen
12.56 Uhr: Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ist zu einem überraschenden Besuch in die Ukraine gereist. Kishida sei am Dienstag in der Hauptstadt Kiew zu Gesprächen mit Wolodymyr Selenskyj eingetroffen, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo. Der Regierungschef wollte demnach die “Solidarität und unerschütterliche Unterstützung” Tokios und den G7, einer Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien, für das von Russland überfallende Land übermitteln.
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