+ Ukraine-Krieg im Newsblog + | UN “zutiefst besorgt” über Hinrichtungen von Kriegsgefangenen

Tag 393 seit Kriegsbeginn: Die UN sind besorgt über bekannt gewordene Hinrichtungen. Scholz nennt eine wichtige Bedingung für ein Kriegsende. Alle Infos im Newsblog.

21.39 Uhr: Die Vereinten Nationen sind “zutiefst besorgt” über bekannt gewordene Hinrichtungen von bis zu 25 russischen und 15 ukrainischen Kriegsgefangenen in der Ukraine. Das sagte die Leiterin der UN-Menschenrechtskommission in der Ukraine, Matilda Bogner, am Freitag auf einer Pressekonferenz in Kiew. Die Taten seien “oft unmittelbar nach der Gefangennahme auf dem Schlachtfeld” verübt worden, sagte Bogner. Der UN seien dazu laufende Ermittlungen von ukrainischer Seite in fünf Fällen mit 22 Opfern bekannt. Es seien jedoch keine Verurteilungen von Tätern bekannt.

Der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez widersprach den Angaben der Vereinten Nationen, es gebe keine Beweise für die Tötung russischer Kriegsgefangener. Die Ukraine verletzte die Rechte der Gefangenen nicht und halte sich an internationale Abkommen, teilte er im Nachrichtenkanal Telegram mit. Bogner und ihre Kollegen hätten die Vorwürfe bei Treffen mit ihm nie angesprochen. Zugleich wies Lubinez auf eine Vielzahl russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine hin.

Auf russischer Seite sind nach UN-Angaben 11 der 15 bekannten Hinrichtungen durch die Wagner-Söldnergruppe verübt worden. Anfang März hatte ein Video einer mutmaßlichen Hinrichtung eines ukrainischen Kriegsgefangenen weltweit für große Empörung gesorgt.

17.53 Uhr: Schweden, Norwegen, Finnland und Dänemark haben am Freitag Pläne für eine geeinte nordische Luftabwehr gegen eine Bedrohung aus Russland bekannt gegeben. Eine entsprechende Absichtserklärung sei vergangene Woche auf dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland unter Anwesenheit hochrangiger US-Militärs unterzeichnet worden, teilten sie mit.

Ziel ist es demnach, gemeinsam nach bestehenden Nato-Vorgaben zu agieren. Die Verzahnung der Luftwaffen sei durch Russlands Einmarsch in die Ukraine angestoßen worden, sagte der Kommandeur der dänischen Luftwaffe, Jan Dam, der Nachrichtenagentur Reuters. Zusammen verfügten die vier Staaten über so viele Kampfflugzeuge wie ein großes europäisches Land.

Norwegen kann – einschließlich bestellter Maschinen – 57 F-16 und 52 F-35 Kampfjets beitragen, Finnland 62 F/A-18 und 64 F-35, Dänemark 58 F-16 und 27 F-35, Schweden 90 Gripen. Insgesamt sind das 390 Maschinen. Unklar war zunächst, wie viele der Maschinen tatsächlich einsatzbereit sind.

15.05 Uhr: Der Krieg in der Ukraine kann laut Kanzler Olaf Scholz mit einem russischen Truppenrückzug enden. “Es ist ganz klar, wie dieser Krieg zu Ende gehen kann. Russland muss Truppen zurückziehen”, sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Man müsse verhindern, dass sich Russlands Präsident Wladimir Putin mit seinen imperialistischen Zielen durchsetze und Grenzen in Europa mit Gewalt verschiebe.

13.08 Uhr: Der Karlspreis soll dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 14. Mai verliehen werden. “Wir arbeiten auf diesen Termin hin”, sagte eine Sprecherin der Stadt Aachen am Freitag. Ob es wirklich dabei bleibe, hänge von der weiteren Entwicklung in der Ukraine ab. Traditionell findet die Verleihung an Christi Himmelfahrt (18. Mai) statt, dies sei aber wegen Terminkollisionen nicht möglich.