Dimitri Medwedew lässt aufhorchen: Auf seinem Telegram-Kanal verkündete er ein vermeintliches Friedensangebot an den Westen und die Ukraine.
Der Vorschlag, den Dimitri Medwedew am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal skizzierte kommt überraschend. Demnach wäre Russland zu einem dauerhaftem Frieden bereit – allerdings erst nur unter der Bedingung, dass das Nachbarland aufgeteilt und ein Russland sich ein erhebliches Stück einverleibt hätte.
Medwedew ist nicht irgendwer. Der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates gilt als langjähriger Vertrauter von Alleinherrscher Wladimir Putin. Von 2008 bis 2012 nahm er Putins Platz auf dem Präsidentenstuhl ein, um danach den Weg für weitere Amtszeiten Putins freizumachen. Seit Ausbruch des Ukrainekriegs hat er sich als radikaler Kriegsbefürworter einen Namen gemacht.
Medwedew skizzierte am Donnerstag drei nach seiner Darstellung wahrscheinliche Szenarien für den Ausgang des Krieges. In der von ihm bevorzugten Variante würden westliche Regionen der Ukraine mehreren EU-Staaten zugeschlagen und die östlichen Russland, während die Einwohner der zentralen Gebiete für den Beitritt zu Russland stimmen. Bei diesem Ausgang “endet der Konflikt mit ausreichenden Garantien, dass er auf lange Sicht nicht wieder aufgenommen wird”, schrieb Medwedew im Online-Dienst Telegram.
Spiel mit der Angst vor der nuklearen Option
Überdies impliziert der Vorschlag einen neutralen Status der Ukraine. Sollte hingegen ein Teil der Ukraine der EU oder der Nato beitreten, so Medwedew, sei mit erneuten Kampfhandlungen zu rechnen, “mit der Gefahr, dass es schnell in einen vollwertigen dritten Weltkrieg übergehen kann”.
Bei einem weiteren, für Moskau nach Medwedews Worten “temporär” annehmbaren Szenario würde die Ukraine vollständig zwischen EU-Ländern und Russland aufgeteilt, während in Europa eine ukrainische Exil-Regierung gebildet würde. Andere Varianten als diese drei seien nicht realistisch, behauptete Medwedew in dem Beitrag auf Telegram.
Dass der Vorschlag aus Russland bei der Ukraine oder ihren Partnern auf offene Ohren stößt, darf bezweifelt werden. Alle Friedensangebote, die einen Verlust ukrainischen Territoriums vorsehen, werden von der Ukraine selbst und ihren Verbündeten entschieden abgelehnt. “Die Ukraine wird als Staat so oder so aufhören zu existieren”, ist sich Medwedew dennoch sicher.
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