Germany

Ex-CDU-Politikerin Steinbach will AfD beitreten


Aus den eigenen Reihen hagelte es für Ex-AfD-Chef Meuthen wegen seines Austritts reichlich Häme. Auch die ehemalige CDU-Politikerin Steinbach kritisiert den Politiker scharf – und zieht Konsequenzen.

Erika Steinbach kehrte der CDU 2017 den Rücken, vor allem aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU). Damals hatte sie laut eigener Aussage nicht vor, nochmals einer Partei anzugehören. Das hat sich inzwischen geändert: Wie die ehemalige Bundestagsabgeordnete auf Twitter verkündete, will sie der AfD beitreten. Hintergrund ist der Rückzug des ehemaligen Parteivorsitzenden Jörg Meuthen.

“Die AfD, mit ihrem zutiefst bürgerlichen Programm, hat durch das Engagement zahlloser Mitglieder einen in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Aufstieg genommen”, begründete Steinbach ihre Entscheidung. Die Partei sei “ein politischer Hoffnungsschimmer in ziemlich verdunkelter Zeit”. Steinbach kritisierte zudem den “indiskutablen Umgang von Medien und Politik mit der AfD”.

“Schlag ins Gesicht”

Jörg Meuthen, der seinen Rücktritt als AfD-Chef und den Ausstieg aus der AfD am Freitag verkündet hatte, kritisierte Steinbach in ihrer Stellungnahme scharf: “Der bewusst zerstörerische Austritt von Jörg Meuthen, der wohlsituiert sein Europamandat behält, ist für viele, die hinter ihm standen, ein Schlag ins Gesicht.” Dies habe die Partei nicht verdient, so die ehemalige CDU-Politikerin. Ihre Konsequenz: “Deshalb werde ich jetzt einen Mitgliedsantrag stellen.” In einem vorherigen Tweet hatte Steinbach Meuthen als “politikunfähig” bezeichnet. Sachlichen Argumenten sei er nicht mehr zugänglich gewesen. Sein Rücktritt sei abzusehen gewesen. 

Erika Steinbach war von 1974 bis 2017 Mitglied der CDU und von 1990 bis 2017 zudem Mitglied des Deutschen Bundestages. Jahrelang war sie Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV). Nach ihrem Austritt unterstützte sie die AfD bei der Bundestagswahl 2017, ohne Mitglied der Partei zu sein. Im März 2018 wurde Steinbach Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. 

Meuthen kritisiert Radikalismus der AfD

Meuthen hatte am Freitag mitgeteilt, aus der AfD auszusteigen und sein Amt als Vorsitzender niederzulegen. Sein Mandat im EU-Parlament wolle er aber behalten. Auch seine Ehefrau werde die AfD verlassen. Der langjährige AfD-Vorsitzende begründete seinen Austritt mit dem aus seiner Sicht zu radikalen Kurs vieler AfD-Spitzenfunktionäre.

“Große Teile der Partei und mit ihr etliche ihrer führenden Repräsentanten haben sich für einen immer radikaleren, nicht nur sprachlich enthemmten Kurs, für politische Positionen und verbale Entgleisungen entschieden, die die Partei in vollständige Isolation und immer weiter an den politischen Rand treiben”, sagte Meuthen. In einer Pressemitteilung schrieb er weiter, sein Kampf für einen “strikt vernunftgeleiteten und maßvollen Kurs der Partei” sei gescheitert.


Source link

Related Articles

Back to top button