Germany

Countdown zur Kanzlerwahl – Scholz braucht 369 Stimmen

Die Abgeordneten stimmen im Bundestag über den nächsten Kanzler Deutschlands ab. Nach 16 Jahren endet heute die Ära Angela Merkel. Verfolgen Sie den Wahlgang jetzt live. 

Im Bundestag wird jetzt abgestimmt, wer die Nachfolge von Angela Merkel antritt. Olaf Scholz braucht mindestens 369 Stimmen, um die Wahl zu Deutschlands neuntem Bundeskanzler zu gewinnen.

Scholz wäre der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl wird ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde überreichen. Anschließend muss Scholz im Bundestag den Amtseid sprechen. Mit der Ernennung seiner 16 Ministerinnen und Minister durch den Bundespräsidenten wird die Regierungsbildung gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Reload

Verfolgen Sie die Wahl im Bundestag oben im Livestream oder über den t-online-Liveblog: 

Die Wahl zum Bundeskanzler beginnt

Die Schriftführer nehmen jetzt ihre Plätze ein. Die Abgeordneten werden nacheinander aufgerufen, um ihre Stimmen abzugeben. 736 Namen werden genannt. Die Wahl soll gegen 10 Uhr zum Abschluss gebracht werden.

Bärbel Bas eröffnet Sitzung

Bundestagspräsidentin Bas schläft offiziell vor, Olaf Scholz zum Bundeskanzler zu wählen. Die Wahl finde geheim statt, also mit verdeckten Stimmen. Nun beginnt die Wahl. Gültig seien nur Stimmen, bei einem Kreuz bei “Ja”, “Nein” oder “Ich enthalte mich”. Die Stimmkarte müsse in der Wahlkabine ausgefüllt werden. 

Kanzlerin wird begrüßt – mit Standing Ovations

Angela Merkel ist mit Stehenden Ovationen von den Anwesenden begrüßt worden. Politiker der AfD standen nicht auf.

Merkel ist keine Abgeordnete mehr, deshalb sitzt sie oben auf einer Tribüne neben dem ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck.

Olaf Scholz und Angela Merkel: Der Staffelstab der Kanzlerschaft wird heute übergeben. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Probleme beim Einlass

An diesem Tag hat der Bundestag offenbar mit Problemen zu kämpfen, alle Besucher des Bundestags hereinzulassen. Wie die “Bild” berichtet, sollen einige Teams vor den Türen Schlange stehen. 

Abgeordnete treffen im Bundestag ein

Kanzlerin Angela Merkel sowie die Familie des zukünftigen Kanzlers Scholz sind bereits eingetroffen. Annalena Baerbock, Claudia Roth, Manuela Schwesig und Hendrik Wüst sind bereits zu sehen. Joachim Gauck, Heiko Maas, Robert Habeck und Wolfgang Thierse sind ebenfalls bereits zu sehen gewesen. 

Robert Habeck und Olaf Scholz: Begrüßung am Tag der Kanzlerwahl (Quelle: dpa/Michael Kappeler)Robert Habeck und Olaf Scholz: Begrüßung am Tag der Kanzlerwahl (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Das ist der Zeitplan für die Kanzlerwahl von Olaf Scholz

Der Bundestag tritt um 9 Uhr zur Kanzlerwahl zusammen. Gegen 10.15 Uhr händigt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz die Ernennungsurkunde aus. Damit geht die Regierungsgewalt auf den neuen Kanzler über. Um 12 Uhr wird Scholz dann im Bundestag von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) vereidigt. Auf Vorschlag des Kanzlers werden auch die Bundesminister und -ministerinnen vom Bundespräsidenten ernannt (12.30 Uhr).

 (Quelle: t-online) (Quelle: t-online)

Am Nachmittag will dann die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das Bundeskanzleramt an ihren Nachfolger übergeben (gegen 15 Uhr). Auch die meisten neuen Ministerinnen und Minister werden im Laufe des Nachmittags zur Amtsübergabe an ihren Dienstsitzen empfangen.

  • 09.00 Uhr Kanzlerwahl 
  • 10.30 Uhr Ernennung des Bundeskanzlers durch den Bundespräsidenten
  • (Schloss Bellevue)
  • 12.00 Uhr Eidesleistung des Bundeskanzlers 
  • 12.30 Uhr Ernennung der Bundesministerinnen und -minister und Ansprache des Bundespräsidenten 
  • 13.30 Uhr Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister 
  • 15.00 Uhr Amtsübergabe der bisherigen Kanzlerin Angela Merkel an ihren Nachfolger Olaf Scholz
  • 15.00 Uhr Amtsübergabe des bisherigen Bundesaußenministers Heiko Maas an seine Nachfolgerin Annalena Baerbock
  • 15.15 Uhr Amtsübergabe des bisherigen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier an den Nachfolger Robert Habeck
  • 15.30 Uhr Amtsübergabe des bisherigen Innenministers Horst Seehofer an seine Nachfolgerinnen Nancy Faeser (Innen) und Klara Geywitz (Bau)
  • 16.00 Uhr Amtsübergabe des bisherigen Gesundheitsministers Jens Spahn an seinen Nachfolger Karl Lauterbach 
  • 16.30 Uhr Amtsübergabe der bisherigen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer an die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht 

Source link

Related Articles

Back to top button